Skip to main content

Europäische Bürgerinitiative „Minority Safe-Pack“ unterstützen

Von: Br

Ministerpräsident Daniel Günther hat im Landtag für die Europäische Bürgerinitiative „Minority Safe-Pack“ geworben. „Minority Safe-Pack" ist eine der wichtigsten solidarischen Aktionen der Minderheiten in Europa seit Jahrzehnten. Schleswig-Holstein steht hinter der Initiative. Sie passt zu uns“, sagte Günther am 19.07.2017 in Kiel.

Die Initiative wurde vor vier Jahren von der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) mit Sitz in Flensburg auf den Weg gebracht. „Es geht darum, den Minderheitenschutz in Europa zu verbessern sowie die kulturelle und sprachliche Vielfalt in Europa zu erhalten und zu bestärken“, so der Ministerpräsident. „Daher werbe ich bei allen Bürgerinnen und Bürgern dafür, diese europäische Bürgerinitiative mit Wurzeln in Schleswig-Holstein zu unterstützen“, sagte er.

Die Europäische Kommission hatte die Bürgerinitiative zunächst mit der Begründung abgelehnt, ihre Inhalte lägen außerhalb der Kompetenzen der Kommission. Nach ei-nem Rechtsstreit vor dem Europäischen Gerichtshof wurde Minority Safe-Pack im Ap-ril 2017 von der EU-Kommission registriert. Ein Jahr lang müssen in mindestens sieben EU-Mitgliedsstaaten mindestens eine Million Unterschriften gesammelt werden.

Die Abstimmung auch im Internet: www.schleswig-holstein.de/minderheiten

(Foto: © Frank Peter)



Übermittlung Ihrer Stimme...
Bewertungen: 3.0 von 5. 1 Stimme(n).
Klicken Sie auf den Bewertungsbalken, um diesen Artikel zu bewerten.