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Justizministerin begrüßt ehrenamtliches Engagement der Schöffen

Von: Br

Für die seit dem 1. Januar 2019 laufende Amtsperiode sind in Schleswig-Holstein insgesamt 2.468 Personen zu Schöffinnen und Schöffen der Strafgerichtsbarkeit gewählt worden. Sie werden bis zum 31. Dezember 2023 an Urteilen der Schöffen- und Jugendschöffengerichte der Amtsgerichte sowie der Straf- und Jugendkammern der Landgerichte beteiligt sein. Als ehrenamtliche Richterinnen und Richter wirken sie daran mit, dass Urteile bürgernah und demokratisch ausfallen. Justizministerin Sabine Sütterlin-Waack lobte dieses Engagement und betonte die gesellschaftliche Bedeutung des Schöffenamtes: „Die unmittelbare Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern im Strafverfahren ist ein wichtiger Bestandteil unserer Rechtsordnung. Das Verhältnis zwischen Berufsrichterinnen und -richtern sowie ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern ist geprägt von gegenseitigem Austausch. Durch ihre Tätigkeit sind Schöffinnen und Schöffen ein wichtiges Bindeglied zwischen Justiz und Bevölkerung. Dies stärkt das Vertrauen der Öffentlichkeit in eine gerechte Urteilsfindung“, erklärte Sütterlin-Waack.

Schöffinnen und Schöffen urteilen in den Hauptverhandlungen gemeinsam mit den Berufsrichterinnen und -richtern und begleiten die Entscheidungsfindung unter Wahrnehmung gleicher Rechte und Pflichten und urteilen gemeinsam. Die im April 2019 neu aufgelegte „Schöffenfibel“ des Justizministeriums enthält weitere Informationen. Erläutert werden u. a. die Rechte und Pflichten von Schöffinnen und Schöffen, die Instanzen der Strafgerichtsbarkeit, der Ablauf des Strafverfahrens – speziell der Hauptverhandlung – und die Grundsätze der Strafzumessung. Zudem gibt es Hinweise zur Entschädigung und sozialen Absicherung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern.

Anzahl der amtierenden Schöffinnen und Schöffen in den einzelnen Landgerichtsbezirken:

Landgerichtsbezirk        Hauptschöffen Hilfsschöffen

Lübeck                                       380             298

Kiel                                             392             388

Flensburg                                  184             156

Itzehoe                                      256             414

Gesamt                                   1.212             1.256



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